Sonneberg-Wahl: AfD jubelt, Linke sieht Zäsur und Grüne sind bestürzt !! und ich finde sie egal...

Nach dem Wahlsieg der AfD in Sonneberg erwarten Fachleute weitere Erfolge der rechtspopulistischen Partei in Ostdeutschland. "Wenn es nicht zu einem dramatischen Stimmungswechsel kommt, könnten die Landtagswahlen und die Kommunalwahlen im nächsten Jahr zu einem Triumphzug der AfD werden", sagte der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer der Deutschen Presse-Agentur. Die AfD werde auf Landesebene zwar mangels Partnern nicht regieren. Doch würden große Bündnisse der übrigen Parteien nötig, um noch Regierungsmehrheiten zustande zu bekommen. "Es wird immer schwieriger, gegen die AfD Politik zu machen oder gegen die AfD Wahlen zu gewinnen", sagte der Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden.

 ...eingestellt von HAM am 26.06.2023

Diese Wahl ist eigentlich egal.

In Thüringen hat die AfD eine Landratswahl gewonnen – und nichts wäre sinnloser, als nun tagelang darüber zu debattieren. Denn das Problem liegt woanders und hat erstaunlich wenig mit der Rechtsaußenpartei zu tun.Insbesondere die CDU sollte aus der Gesamtlage endlich Lehren ziehen. Wenn schon nicht aus humanistischen oder gar christlichen Motiven, dann doch bitte zumindest aus strategischen: Die CDU gefährdet mit ihrem Larifari-Abgrenzungskurs und der Anbiederung an AfD-Positionen nicht weniger als die Demokratie und erweitert die Grenzen des Wählbaren und warum denn nicht mal die AfD. Es sollte der Union zu denken geben, dass sie in Umfragen nicht von den Problemen der Ampel-Koalition profitiert. Der aktuelle Rechtsdrall der Union stärkt allein die AfD. Die Christdemokraten sollten rigoros umlenken, mit dem rechten Kulturkampf aufhören, sich auf Sachthemen und vernünftige demokratische Oppositionspolitik konzentrieren – und nicht den Diskurs verrohen. Eines sollte man nicht tun angesichts von Sonneberg: resignieren. 

Herbert Meyer 26.06.2023