Ausschreitungen in Kuba - wie geht es weiter?

...das Land trocknet wirtschaftlich aus: Die Deviseneinnahmen aus dem Tourismus bleiben aus; die Währungsreform vom Jahresanfang führte zu einer Inflationsspirale und die Menschen sind wütend auf die Devisen-Shops mit ihrem imposantem Warenangebot, während in der Landeswährung nicht einmal das Nötigste zu erhalten ist.
Hinzu kommt die Pandemie-Situation, sie hat das Land und sein viel gelobtes Gesundheitssystem an den Rand der Erschöpfung gebracht. Die selbst entwickelten Impfstoffe kommen zu spät, die Lockdown-Bedingungen sind unvereinbar mit dem Schlangestehen, um an Lebensmittel und Medikamente zu gelangen, die Stromabschaltungen zerren an den Nerven der KubanerInnen.
Die ökonomische Strategie des Abwartens, das die Staatsführung praktiziert, um fehlgeleitete Strukturentscheidungen der staatlichen Wirtschaftskontrolle zu kaschieren, gerät an ihre Grenzen, bei der Bevölkerung werden diese als Grenzen der Belastbarkeit empfunden.
Sicherlich ist das Protestgeschehen des Wochenendes ein Schuss vor den Bug für die kommunistische Regierung. Die Feiern und der Jubel der exilkubanischen Gemeinschaft in Miami erscheinen indes verfrüht. Und die Ankündigung, das sei der „Anfang vom Ende“ des verhassten "Castro-Nach-Folge Regimes", könnte täuschen. 

Die Fähigkeiten des staatlichen Sicherheitsapparates, spontane Kundgebungen in Zukunft zu unterbinden und Beteiligte zu verwarnen oder gar in Gewahrsam zu nehmen, dürfen nicht unterschätzt werden. Das System wird sich weiter einigeln und die „Bedrohung aus dem Ausland“ noch stärker in den Vordergrund rücken. 

Dabei liegen die eigentlichen Gefahren für die Überlebensfähigkeit des kubanischen Sozialismus im Inneren. Die Versorgungskrise hat sich vertieft, die Spaltung der Gesellschaft zwischen jenen, die Zugang zur Devisen-Wirtschaft haben und jenen, die außen vor sind, schreitet voran und das System bringt die Kraft zu politischen Reformen nicht auf.

Zum anderen werden sich die Proteste weiterhin nur spontan und unkoordiniert entwickeln können, wenn man sich nicht der Verfolgung durch die Sicherheitsorgane aussetzen will. Der von vielen erhoffte Umschwung würde aber eine Spaltung innerhalb der Politfunktionäre erfordern, die bisher nicht erkennbar ist; sowie eine Massenmobilisierung, die so stark ist, dass sie nicht mehr durch den Staat kontrolliert werden kann. Beides ist jedoch bislang nicht absehbar und eigentlich auch nicht wünschenswert.

Doch für Veränderungen fehlen einfach die Devisen und ein solidarischer Handel. Die Grundlagen für diesen Mangel ist und bleibt, die seit 1959 immer härter werdende US - Blockade auf alle Güter. Eine Zukunft gibt es in Kuba solange nicht, bis das nicht gelöst ist und dazu die neue Führung kein Verhältnis zu den Bedürfnissen der Jugend findet.

Viva Cuba - Venceremos

 

16.07.2021 Herbert Meyer

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